Olaf Scholz zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt

Olaf Scholz zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt
Olaf Scholz © Thomas Koehler

Er erhält vom Parlament 395 Stimmen

(bd/pd) Mit weniger Stimmen als die neue „Ampel-Koalition“ Sitze im Deutschen Bundestag auf sich vereint, wurde am heutigen Vormittag der 63-jährige SPD-Politiker und bisherige Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt. Insgesamt erhielt er 395 von insgesamt 707 abgegebenen Stimmen. Für die Kanzlerwahl wären 369 Stimmen erforderlich gewesen. Auch, wenn einige Parlamentarier fehlten, bleibt festzustellen, dass dem neuen Mann an der Spitze 15 „Ampel-Koalitionäre“ die Stimme offenbar verweigert haben.

Noch am heutigen Tag wird die bisherige Bundeskanzlerin ihrem Nachfolger die Amtsgeschäfte übergeben. Zuvor wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den neuen Kanzler offiziell ernennen. Auch die Minister der neuen Regierung werden noch am heutigen Tage ernannt, nachdem sie offiziell von Olaf Scholz vorgeschlagen wurden.

Angela Merkel mit stehenden Ovationen verabschiedet

Die bisherige Bundeskanzlerin, die die Wahl des neuen Kanzlers von der Bundestags-Tribübe verfolgt hatte, wurde nach 16-jähriger Amtszeit mit stehenden Ovationen aus dem Bundestag verabschiedet. Während die große Mehrheit der Abgeordneten der scheidenden Kanzlerin mit Beifall den Respekt für ihre geleistete Arbeit zollte, sorgten die Mandatsträger der AfD erneut für einen Eklat. Sie schlossen sich den Beifallsbekundungen nicht an und verweigerten so Angela Merkel den Respekt. Nichts anderes war auch in dieser Situation von den Abgeordneten der AfD erwartet worden. Bereits am gestrigen Tage hatten einige AfD-PolitikerInnen die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas verhöhnt, indem sie der Aufforderung, eine Maske im Parlament zu tragen, die Mund und Nase bedeckt, nur bedingt nachkamen. Demonstrativ hatten einige Mandatsträger die Maske lediglich über den Mundbereich gezogen und die Nasenpartie frei gelassen.

In den Vorabendstunden wird das Bundeskabinett zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen kommen.