Burlo – Planungen/Informationen zum Straßenausbau BU 12 – Mühlenweg

Burlo – Planungen/Informationen zum Straßenausbau BU 12 – Mühlenweg
Burloer Mühlenweg soll bis Anfang 2023 ausgebaut und fertiggestellt werden - Foto: mhs

Lang andauernder Verwaltungsprozess nun auf der Zielgeraden

BURLO | bd | Den Anwohnern des Burloer Mühlenwegs, die im Bereich nördlich der Dunkerstraße bis zur Einmündung Buntspechtstraße wohnen, stehen noch in diesem Jahr umfangreiche Straßenbaumaßnahmen bevor. Nach Plänen der Borkener Stadtverwaltung soll der Endausbau der Gemeindestraße bereits im Mai 2022 mit vorbereitenden Arbeiten an der Kanalisation beginnen.

Historie – Ausbaupläne durch Corona ausgebremst

Bereits Anfang des Jahres 2020 hatte die Stadtverwaltung die betroffenen Anlieger schriftlich zu einer Informationsveranstaltung, in der die Ausbaupläne vorgestellt werden sollten, in die Borkener Stadthalle eingeladen. Dieser Termin wurde dann im Zuge der Pandemiebekämpfung kurzfristig gekippt.

Nun erhielten die Anlieger am Heiligen Abend 2021 eine schriftliche Benachrichtigung über die städtische Absichtserklärung, vorbehaltlich der weiteren Pandemieentwicklung den Endausbau der Straße im Jahr 2022 zu starten und bis Anfang 2023 abzuschließen. Gleichzeitig wurden die betroffenen Bewohner/Eigentümer zu einem Online-Meeting für den 25. Januar 2022 eingeladen.

Vorausgegangen war bereits im September 2020 ein Antrag des CDU-Ortsverbands, den Endausbau des Mühlenwegs (BU 12) zügig voranzutreiben. Demnach sei der Mühlenweg zwischen Dunkerstraße und Buntspechtstraße aufgrund seiner Beschaffenheit “in einem nicht mehr verkehrssicheren Zustand, was besondere Auswirkungen für Kinder mit Fahrrädern, älteren Menschen mit Gehbehinderung und/oder Rollatoren und Rollstuhl” habe. Die Antragsteller bezogen sich in ihrem Antrag auf den bereits vorliegenden Haushaltsbeschluss der Stadt Borken für das Jahr 2020.

Während der Mühlenweg in seinem Verlauf zwischen der Borkener Straße und der Dunkerstraße bereits vor einigen Jahren ausgebaut worden war, wurde der Bereich nördlich der Dunkerstraße über viele Jahre als Bauzufahrtstraße für das entstandene Baugebiet in Richtung Buntsprechtstraße genutzt.

Kosten für den Ausbau werden auf 687.000 Euro geschätzt

Nach einer aktuellen Kostenschätzung des Fachbereiches 66 „Tiefbau und Abwasserbeseitigung“ der Stadt Borken ist für die Maßnahme voraussichtlich mit Kosten in Höhe von insgesamt 687.000,- Euro brutto zu rechnen. Diese teilen sich wie folgt auf:

  • Straßenendausbau (inklusive Beleuchtung): 533.000,- Euro brutto
  • Veränderung der Kanalisation: 139.000,- Euro brutto
  • Installation von Unterflur-Containern: 15.000,- Euro brutto.
Quelle: Ratsinformationssystem der Stadt Borken – Entwurf Endausbau Mühlenweg BU 12

Da es sich bei der Maßnahme um eine so genannte Ersterschließung handelt, werden nach Auskunft der Stadtverwaltung die anfallenden Anliegerkosten nicht nach dem Kommunalabgabengesetz des Landes (KAG NW), sondern nach dem örtlichen Baugestzbuch berechnet. Damit geht einher, dass für die Finanzierung der Baumaßnahme keine Mittel aus dem Förderprogramm für Straßenausbaubeiträge NRW fließen und somit 90% der Gesamtkosten (ca. 570.000 Euro) auf die betroffenen Anlieger umzulegen sind.

Wie es nun weiter geht

Den Ausbauplan sowie die Beschlussvorlage können Sie hier herunterladen oder im Ratsinformationssystem der Stadt Borken einsehen. Für den 25. Januar 2022 ist im nächsten Schritt nun ein Online-Meeting zwischen den von der Baumaßnahme betroffenen Anliegern und der Stadt Borken vorgesehen.