Fades Süppchen oder doch lieber Gänsekeule mit Knödel und Rotkraut zum Fest?

Ein Kommentar von Michael H. Schmitt

„Natürlich kann man das Radio oder den Fernseher abschalten, wenn man der schlechten Nachrichten überdrüssig ist. Und genauso gut kann man am nächsten Kiosk auf die Tageszeitung verzichten, weil darin stets nur Meldungen enthalten sind, die allerorten Ängste heraufbeschwören. Die Titelseiten der Gazetten sind voll mit Schlagzeilen, die Angst vor Krieg, vor wirtschaftlichem Ausverkauf und vor der bevorstehenden Klimakatastrophe, in die wir gerade unaufhaltsam und immer schneller schlittern, schüren.

Anstatt aber den Kopf in den Sand zu stecken, um diesen Negativ-Meldungen zu entgehen, entscheidet sich manch einer auch dazu, zuzuhören, zuzusehen und zu verstehen, welche Weihnachts- und Neujahrsbotschaften das politische Berlin da gerade den Bürgerinnen und Bürgern rechtzeitig vor dem Fest übermittelt.

Offenbar von den unzähligen TV-Kochsendungen inspiriert, wurde in vielen Nachtsitzungen von den Staatenlenkern Scholz, Lindner und Habeck inklusive ihren Berater-Crews ein Süppchen aufgesetzt, das dem Volk zum bevorstehenden Weihnachtsfest und Jahreswechsel von höchster Ebene serviert wird und wohl oder übel von allen Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam ausgelöffelt werden muss. Dieses Süppchen dürfte der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung allerdings heftig auf den Magen schlagen. Und wie immer steckt auch hier der Teufel im Detail: Medikamente für einen verdorbenen Magen sind – genau wie viele andere, notwendige Arzneimittel – in den Apotheken gerade kaum zu erhalten.

Die gerade in jüngster Vergangenheit von der Ampelkoalition praktizierten und in ihren Auswirkungen verheerenden, taktischen Spielchen sind also auch nach den letzten, mühsam herbeigeführten Entscheidungen nicht etwa Geschichte. Auch die Streitigkeiten innerhalb der Regierungsmannschaft sind damit noch lange nicht ad acta gelegt. Im Gegenteil. Das, was nun scheibchenweise ans Licht kommt und auf die Wählerinnen und Wähler wie eine unkontrollierbare Lawine zurollt, ist offenbar bei vielen noch gar nicht so recht angekommen – auch nicht in den Mitgliederreihen der SPD, der FDP oder im „Team Grün“.

Nur diejenigen, bei denen diese News aus dem Regierungsviertel bereits eingeschlagen sind, dürften sich aufgrund der Meldungen in höchste Alarmbereitschaft versetzt sehen. Erst recht all die fleißigen Menschen in diesem Land, die mit ihrer Hände Arbeit tagein, tagaus zum Bruttosozialprodukt und somit zum Funktionieren dieses Landes beitragen, müssen oder sollten in Aufregung versetzt sein.

Der bescheidene Wohlstand derer, die sich seit Jahren ein eigenes Häuschen vom Munde absparen, die dazu lange Wegstrecken zu ihren Arbeitsstätten in Kauf nehmen, um mit ihrem zumeist nicht gerade üppigen Einkommen ihren Familien ein halbwegs bescheidenes Auskommen zu ermöglichen, wird ab Januar 2024 auf staatliche Verordnung peu á peu, dafür aber unaufhaltsam aufgezehrt.

Die Wärmepumpen und Photovoltaik-Diskussion, die bevorstehende CO2-Bepreisung und damit einhergehende, höhere Benzinpreise, steigende Lebensmittelkosten durch mautbedingten Logistik- und Transportkosten sowie die befürchteten, dramatischen Preissteigerungen bei den Energiekosten machen das Leben kaum lebenswerter und erst recht nicht bezahlbarer. Und die bereits längst wieder in Vergessenheit geratene, angekündigte Mehrwertsteueranhebung in der Gastronomie trägt mit dazu bei, dass das Leben hierzulande noch ein wenig trister werden dürfte als bisher.

Zu allem Überfluss versuchen die Mitglieder der Ampel-Regierung schon fast krampfhaft, den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern das, was da gerade ausgebrütet wurde, als unabwendbar notwendige und einziges Mittel zur Lösung dieser Krise zu verkaufen, wobei man geflissentlich verschweigt, dass diese von den Protagonisten höchst selbst eingefädelt wurde. Durch Unvermögen und bis an die Grenzen der Legalität reichende Tricksereien beim Umschichten der zur Verfügung stehenden Haushaltsgelder wird derzeit von den Verantwortlichen versucht, die Menschen des Landes von der Richtigkeit ihres Handelns zu überzeugen. Und anstatt die unstreitig begangenen Fehler als solche zu titulieren und die nötige Demut gegenüber den Wählerinnen und Wählern walten zu lassen, gipfelt das Angerichtete in einer Regierungserklärung des Bundeskanzlers, die – man verzeihe mir an dieser Stelle bitte diese Deutlichkeit – an Volksverdummung kaum noch zu überbieten ist.

Kein Wunder also, dass die Oppositionellen auf die Barrikaden gehen und gegen die Absichten der Regierung Sturm laufen. Doch auch von dieser Seite sind kaum Lösungsvorschläge vernehmbar. Als Folge wenden sich immer mehr Wähler:innen von den etablierten Parteien ab, laufen scharenweise davon und wenden sich frustriert dem rechten, politischen Flügel zu. Eine wahrlich entsetzliche Folge des staatlichen Tuns vergangener Jahre. 

Ja, diese Nachrichten stimmen nicht froh. Auch deshalb nicht, weil neben der innenpolitischen und hausgemachten Probleme das Kriegsgebrüll einiger Staatschefs rund um den Globus immer lauter wird. Dies alles will nicht wirklich in die „besinnliche“ Vorweihnachtszeit passen und kann auch nicht als Grußbotschaft für ein „frohes, neues Jahr“ verstanden werden.

Fazit: Anstatt dieses aus der Regierung wenig schmackhaft zubereitete Festtags-Süppchen zu schlürfen, hätte die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger zum Fest und dem bevorstehenden Jahreswechsel wohl viel lieber unbeschwert und verdientermaßen im Familienkreis Gänsekeule mit Knödel und Rotkraut gewählt. Dass diese Botschaft allerdings von den Ampel-Koalitionären gehört wird, darf angesichts der kaum noch zu überbrückenden Distanz zwischen Bürger:innen und Politik bezweifelt werden. In der Hoffnung, dass sich vieles bald doch noch einmal zum Besseren wendet, wünsche ich dennoch allen Leserinnen und Lesern eine besinnliche Vorweihnachtszeit, ein gesegnetes Fest und ein hoffentlich besseres Jahr 2024.“

Michael H. Schmitt